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28.01.21 –
Die Wiesbadener GRÜNEN gehen selbstbewusst und entschlossen in die Wahlkämpfe in diesem Jahr. „Wir wollen es bei der Kommunalwahl im Frühjahr und der Bundestagswahl im Herbst wirklich wissen. Bei beiden Entscheidungen haben die Bürgerinnen und Bürger die Wahl: Eine Politik, die sich in Stadt und Land den Herausforderungen unserer Zeit stellt oder ein Durchwurschteln von Tag zu Tag mit Debatten und Konzepten von gestern. Wir GRÜNE wollen ein Jahrzehnt des ökologischen, sozialen und gesellschaftlichen Aufbruchs gestalten – in Wiesbaden und im ganzen Land“, so die Kreisvorsitzenden Uta Brehm und Mathias Wagner bei der heutigen Vorstellung der Wahlkampagne.
„Die Umfragen sehen uns landesweit stabil als zweite Kraft, bei der Europawahl waren wir in Wiesbaden sogar auf Platz 1 und auch bei den Mitgliederzahlen haben wir großen Zuspruch, seit der letzten Kommunalwahl hat sich die Anzahl von 243 auf 464 fast verdoppelt. Das macht uns zuversichtlich, dass wir bei der Kommunalwahl ein Ergebnis von 20%+X holen können. So gestärkt wollen wir in den nächsten fünf Jahren noch mehr Ideen umsetzen und noch mehr Tatkraft ins Rathaus bringen“, so die Spitzenkandidat*innen zur Kommunalwahl Christiane Hinninger und Felix Kisseler. „Wir kämpfen für uns und möglichst starke GRÜNEN und nicht für irgendwelche Kooperationen oder Koalitionen. Darüber wird beraten, wenn die Bürger*innen bei der Wahl entschieden haben“.
„In der laufenden Wahlperiode haben wir den Stillstand der großen Koalition beendet und bereits einiges für Wiesbaden erreicht. Das reicht uns aber noch nicht. Wir wollen mehr. Wiesbaden soll nicht nur Landeshauptstadt sein, sondern auch zur Klimahauptstadt werden. Die Mobilitätswende müssen wir – gerade nach dem Bürgerentscheid zur City-Bahn – beherzt vorantreiben. Denn wir wollen eine lebendige, lebenswerte Stadt, in der alle gleichberechtigt mobil sein können: Autofahrer*innen, die Nutzer*innen von Bussen und Bahnen, Radfahrer*innen und Fußgänger*innen. Wir brauchen einen Neustart der Kultur nach Corona. Denn eine vielfältige, bunte, quirlige Kulturszene ist kein Luxus, sondern ist für uns unverzichtbarer Bestandteil unserer Stadtgesellschaft. Wir wollen eine Stadt für alle, in der die soziale Teilung unserer Stadt kleiner und nicht größer wird. Hierfür sind u.a. gut ausgestattete Schulen und gleiche Bildungschancen entscheidend. Dazu gehört auch, dass wir es endlich schaffen, dass deutlich mehr Frauen in den Leitungen der städtischen Gesellschaften und der Verwaltung sind“.
Die GRÜNEN werden ab Anfang Februar mit Plakaten und Großflächen im Stadtbild präsent sein. Ansonsten findet der Wahlkampf bedingt durch Corona weitgehend digital statt. In den sozialen Medien und unter www.2021GRUENEPROJEKTE.DE informieren die GRÜNEN über ihr Programm und ihre Kandidat*innen. „Wir haben auch bereits mit den ersten digitalen Diskussionsveranstaltungen mit Toni Hofreiter und Angela Dorn begonnen. Die Resonanz ist mindestens so gut wie bei klassischen Präsenzveranstaltungen“. Auch den klassischen Wahlkampfstand am Samstag haben die GRÜNEN ins Netz verlegt. „Statt beim Einkaufsbummel in der Innenstadt erreichen uns die Bürger*innen ab 30. Januar jeden Samstag ab 15 Uhr nach dem Einkauf auf einen ‚Kaffee mit den GRÜNEN‘ in einer Videokonferenz“.
Aus klassische Wahlkampfstände werden die Wiesbadener GRÜNEN bis mindestens 14. Februar verzichten. „Die Maßnahmen von Bund und Ländern zum Schutz der Menschen vor der Ausbreitung von Corona sind vorerst bis zu diesem Datum befristet. Ziel ist, Kontakte zu vermeiden und somit das Infektionsgeschehen wieder in den Griff zu bekommen. Zwar seien auch Wahlkampfstände denkbar, die die geltende Regeln einhalten, wir wollen dennoch vorerst darauf verzichten. Wir appellieren an die anderen Parteien, das auch so zu machen“.
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