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18.04.19 –
Die Grünen Wiesbaden zeigen sich überrascht von der Nervosität und Vergesslichkeit, die der Wahlkampf in den Reihen der SPD ausgelöst hat. "Bislang ist es die gemeinsame Haltung der Kooperation gewesen, eine Entscheidung über die CityBahn erst auf Basis ausreichender Sachinformationen und abgeschlossener Planungen im Rahmen eines Mobilitätsleitbildes für die Stadt anzustreben", erklärte der Kreisvorsitzende Michael Lorenz.
"Dies ist gerade in Bad Homburg erfolgreich praktiziert worden." Das Interesse der Grünen als Partei der Bürgerbeteiligung liege gerade darin, die Entscheidung über eine so wesentliche Sachfrage wie die gesamte Mobilität in der Stadt auf einer möglichst breite Grundlage zu stellen.
"Wer einer lauten Minderheit hinterherläuft, die schon vor Verfügbarkeit aller Fakten entschieden ist, und vorzeitig zur Abstimmung ruft, verhindert in Wirklichkeit eine sinnvolle Bürgerbeteiligung" ergänzte die Kreisvorsitzende Dr. Uta Brehm. "Wohin eine Abstimmung ohne Kenntnis der Fakten führt, zeigt sich derzeit in Großbritannien."
Dr. Uta Brehm, Michael Lorenz
Kreisvorsitzende
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Aktuelles