Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Volt und die LINKE setzen Koalitionsgespräche fort

04.05.22

Nach einer zweiwöchigen Pause haben Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Volt und die LINKE vereinbart, ihre Koalitionsgespräche wieder aufzunehmen.

Vorangegangen waren umfangreiche Gespräche der Parteien untereinander, in der es um die Aufarbeitung der Vorwürfe gegen die Partei Die LINKE und einzelne ihrer Mitglieder unter dem Stichwort #LinkeMeToo ging. Im Rahmen dieser in kritischer und konstruktiver Atmosphäre geführten Gespräche legte die LINKE einen umfangreichen Maßnahmenkatalog dar. Dieser betrifft sowohl die Aufarbeitung der aktuellen Vorwürfe, als auch die Schaffung angemessener Strukturen, mit denen für Sexismus und sexistisches Verhalten sensibilisiert werden soll und derartige Strukturen vermieden und durchbrochen werden können. Die LINKE hat zwischenzeitlich bereits eine Reihe der genannten Maßnahmen umgesetzt.

Die Parteien Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Volt haben Vertrauen darin, dass die LINKE Wiesbaden die Vorwürfe aufarbeiten, daraus weiter die richtigen Schlüsse ziehen und auch in Bezug auf die an den Koalitionsverhandlungen teilnehmenden Personen angemessen mit der Situation umgehen wird. Sollten konkrete und belegbare weitere Vorwürfe gegen Mitglieder der LINKEN erhoben werden, ist die Situation vor deren Hintergrund und im Lichte des Umgangs der LINKEN damit selbstverständlich neu zu bewerten.

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