18.08.2020

Pressemitteilun: GRÜNE diskutieren über Wirtschafts- und Finanzpolitik in Zeiten von Corona

In den vergangenen Wochen hatten Die GRÜNEN Wiesbaden das Sommerloch genutzt, um mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadtgesellschaft über WIsionen für ein Wiesbaden 2030 zu diskutieren. Zum Abschluss der digitalen Veranstaltungsreihe wurde über die Themen der Wirtschafts- und Finanzpolitik, sowie über die digitale Infrastruktur debattiert. Im Mittelpunkt stand dabei vor allem die Frage, wie mit den Folgen der Corona-Pandemie umzugehen ist, aber auch welche Chancen hieraus entstehen und wie in Zukunft derartige Krisensituationen besser überstanden werden können.

Große Herausforderungen durch die Corona-Pandemie

„Ein ausgeglichener Haushalt wird aufgrund der Corona-Krise kurzfristig nicht möglich sein. Dennoch muss die Finanzlage der Stadt im Interesse kommender Generationen langfristig stabil bleiben. Bei den notwendigen Ausgaben sprechen wir uns daher für eine klare Priorisierung aus. Investitionen müssen der ökologischen und sozialen Nachhaltigkeit dienen“, skizziert Werner Hillebrand, Koordinator der Konzeptgruppe Stadtwirtschaft die Leitlinien einer Grünen Haushaltspolitik. „Die Stadt Wiesbaden muss massiv in Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen, sowie krisenfeste Einrichtungen des Gesundheits-, Sozial- und Bildungswesens investieren“, so Hillebrand weiter. Daneben wollen die Grünen einen geschlechtergerechten und für alle Bürger*innen transparenten Haushalt.

Wirtschaftsförderung nach nachhaltigen Kriterien ausrichten

Wirtschaftspolitisch wurde ebenso über die Folgen der Corona-Pandemie diskutiert, jedoch auch über die Chancen eines grundsätzlichen Richtungswechsels, der sich hieraus ergeben könnte. „Wir wollen die städtischen Systeme, Strukturen und Wirtschaftsförderung zu einem zukunftsfähigen, ökologisch, sozial und ökonomisch so nachhaltigen wie tragfähigen Gemeinwesen umbauen“, erläutert die Koordinatorin der Konzeptgruppe Bettina Gies den Ansatz. Gefördert werden sollen demnach vor allem nachhaltige Firmen, Genossenschaften und Pilotprojekte mit Schwerpunkt auf lokalen Kleinen und Mittleren Unternehmen. Ebenso wie Leuchtturmprojekte und Initiativen im energetischen und klimaresilienten Bauen und Sanieren, in nachhaltiger Manufaktur, Dienstleistung und Produktion.

Digitale Infrastruktur soll ausgebaut werden

Um den Standort Wiesbaden für Unternehmen, aber auch für Bürgerinnen und Bürger attraktiv zu gestalten, sollen das Breitband- und Mobilfunknetz leistungsstark ausgebaut werden. Auch ein flächendeckendes kostenloses WLAN-Netz soll in der Innenstadt und im ÖPNV geschaffen werden. Aus den Erfahrungen mit Corona wollen die Grünen Konsequenzen ziehen und Schulen unterstützen sowie mobile Arbeitsmöglichkeiten im gesamten Stadtgebiet ermöglichen. Die Landeshauptstadt soll eine Digitalisierungsstrategie erhalten, in dessen Rahmen Green IT umgesetzt wird, womit Rechenzentren CO2-neutral agieren und der Stromverbrauch optimiert wird. Auch sollen Dienstleistungen der Ämter rund um die Uhr über das Internet zur Verfügung gestellt werden. Diese Dienstleistungen sollen benutzerfreundlich und barrierefrei zu nutzen sein.

Kategorien:Aktuelles
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