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OBR Rheingauviertel/Hollerborn
Am Ende des Abend war es, als müsste es gleich rote Rosen regnen: Alle Anträge im Ortsbeirat am 14.3. – inklusive der Anträge der GRÜNEN – wurden auf der Ortsbeiratssitzung Rheingauviertel/Hollerborn einstimmig angenommen. Dabei ging es u.a. um einen Tausch-/Bücherschrank, der demnächst in der Marcobrunnerstr. aufgestellt wird, neue Fahrradabstellplätze für Leihräder und eine zeitbegrenzte Verkehrsberuhigung im Künstlerviertel, die nach einer Testphase beurteilt werden soll. Die Verkehrsberuhigung sieht die Sperrung des Künstlerviertels für den Durchgangsverkehr vor.
Auf Antrag der GRÜNEN wird geprüft, ob auf dem Christa-Moering-Platz ein Markt etabliert werden kann, der diesen Platz und das Viertel aufwerten kann. Weiterhin wird in naher Zukunft im Rheingauviertel ein Nachbarschaftsgarten entstehen: Ein Konzept wird von den Bürgerinnen und Bürgern im Viertel erarbeitet. Es fällt ins Auge, wie viele GRÜNE Grundüberzeugungen sich hier wiederfinden: Wir wollen in einer gesunden Stadt leben, in der die Straßen und Plätze wieder den Menschen gehören und in der man sich treffen und austauschen kann. Weiter so, Ortsbeirat Rheingauviertel/Hollerborn – auf solche Sitzungen geht man gerne!
Voller GRÜNER Erfolg im Ortsbeirat Nordost
In seiner letzten Sitzung hat der OBR Nordost sämtliche Anträge und sämtliche acht Haushaltsanmeldungen 2020/21 der GRÜNEN einstimmig beschlossen. „Das ist ein erfreuliches Ergebnis für uns GRÜNE, da wir so unsere beiden Anträge gleich mit Mittelanforderungen im Haushalt hinterlegen konnten.Zumal die anderen Fraktionen heute keine neuen Anträge, sondern nur ihre Haushaltslisten zur Fortschreibung eingebracht hatten“, so Gabriela Schuchalter-Eicke.
Mehr»Zum Dieselurteil
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zu Luftreinhalteplanung für die Stadt Wiesbaden erklärte die Kreisvorsitzende Dr. Uta Brehm: „Dass die Deutsche Umwelthilfe ihre Klage mit dem Ziel eines Dieselfahrverbots für erledigt erklärt hat, zeigt eindeutig, dass Wiesbaden auf dem bestem Weg zu menschenfreundlicher innerstädtischer Luft ist. Dieser große Erfolg im Gerichtsverfahren ist ein Beleg für die erfolgreiche Arbeit unseres grünen Verkehrsdezernenten.
Andreas Kowol hat viele Maßnahmen, die andernorts noch Zukunftsmusik sind, für Wiesbaden schon auf den Weg gebracht. Die Umweltspuren für Busse und Fahrräder, die umverteilende Verkehrsführung und die Durchsetzung eines elektrischen städtischen Verkehrs haben die Richter am Ende wohl davon überzeugt, dass die Stadt es mit ihren Plänen zur Luftverbesserung wirklich ernst meint. Das ist ein toller Erfolg grüner Politik!"
Der Kreisvorsitzende Michael Lorenz ergänzte: "Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger steht für die Grünen weiter an erster Stelle. Fahrverbote werden sich dauerhaft nur verhindern lassen, wenn die Stickoxidwerte tatsächlich nachhaltig zurückgehen. Ein attraktives, gut abgestimmtes ÖPNV-Netz mit Citybahn bietet das Potential, die Stickoxidvergiftung unserer Stadt zu verhindern und Wiesbadens Verkehrskollaps aufzulösen. Das geht auf Dauer nicht ohne die City-Bahn. Wer Fahrverbote dauerhaft verhindern will, muss deshalb auch für die Citybahn sein."
Presseerklärung zur persönlichen Mitteilung von Sven Gerich
Überrascht zeigen sich die Wiesbadener Grünen vom Schritt des Oberbürgermeisters nicht wieder zu anzutreten. Davon war angesichts seiner bisherigen Erklärungen zu den Vorwürfen nicht auszugehen. „Wir Grüne bleiben bei unserer Linie: erst aufklären, dann urteilen, das gilt nach wie vor“, betonen die Vorsitzenden Uta Brehm und Michael Lorenz. Insofern müsse geklärt werden, welche der Vorwürfe unberechtigt und welche berechtigt seien. An den Ausrichtung des OB-Wahlkampfes der Grünen werde sich nicht ändern, „wir werden die Fragen der Zukunft Wiesbadens in den Mittelpunkt stellen, wie geplant.“